Pressemitteilung der ARI (Antirassistischen Initiative Berlin) : zu Veruntreuungsvorwürfen gegen die Antirassistische Initiative Berlin e.V.

24. Februar 2014 | Pressemitteilung der ARI (Antirassistischen
Initiative Berlin) :
zu Veruntreuungsvorwürfen gegen die Antirassistische Initiative Berlin e.V.

In einer Presse-Mitteilung einer Gruppe „Lampedusa Refugees“ aus zwei
Caritas-Heimen werden Veruntreuungsvorwürfe gegen die Antirassistische
Initiative Berlin e.V. erhoben. Diese Vorwürfe weisen wir entschieden
zurück. Dazu erklären wir:

Die Antirassistische Initiative wurde im Sommer 2013 vom Refugee Strike
auf dem Oranienplatz gefragt, ob die Spendengelder für den Refugee
Strikes über die Antirassistische Initiative abgewickelt werden können.
Zwischen der Antirassistischen Initiative (ARI)und der Finanzgruppe des
Refugee Strikes wurde vereinbart, dass die ARI ein Konto zur Verfügung
stellt und dieses von der Finanzgruppe des Oranienplatzes autonom
verwaltet wird. Zu diesem Konto gehört eine Bankkarte, für die eine
Person der Finanzgruppe verantwortlich ist.

Zu keinem Zeitpunkt hat die Antirassistische Initiative selbständig
Finanzentscheidungen über die Vergabe von Mitteln von diesem Konto
getroffen. Die Antirassistische Initiative hat keine Spendenaufrufe für
dieses Konto verfasst. Auch hat die Antirassistische Initiative keinen
Einfluss auf die Benennung der jeweiligen Finanzgruppe des
Oranienplatzes genommen.

Seit der Benennung einer neuen Finanzgruppe im Januar haben wir uns im
Schnitt zweiwöchentlich mit 8 Vertretern der O-Platz- Finanzgruppe
getroffen.

Unserem Überblick nach liegt der Finanzbedarf des Oranienplatzes für die
Aufrechterhaltung der Infrastruktur bei mehr als 10000 €/Monat.

Seit dem 14.November 2013 haben wir fällige Rechnungen für die
Infrastruktur (Strom, Wasser, entliehene Zelte, Toilettenwagen und
verlegte Kabel, Kabelbrücken und ähnliches) überwiesen. Darüber hinaus
haben wir nach Aufforderung durch die Finanzgruppe des Oranienplatzes
Überweisungen auf dritte Konten vorgenommen, zur Bezahlung von
Lebensmittel, zum Winterfestmachen der Zelte, für Gasflaschen und
Ähnliches. Alle Kontoauszüge hierüber haben wir immer und umgehend der
Finanzgruppe des Oranienplatzes übergeben. Wir bitten Fragen zu Belegen
und Kontoauszügen an die Finanzgruppe des Oranienplatzes zu adressieren.

Wir haben diese Überweisungen selbst vorgenommen, da anders als in den
Vormonaten kein Zugang zu Bargeld mehr bestand. In Vorbereitung der
versuchten Räumung hatte die Berliner Grünen-Abgeordnete Susanna
Kahlefeld im November 2013 die Kontokarte des Refugee Strike-Kontos
sperren lassen.

Frau Kahlefeld bemühte sich zu diesem Zeitpunkt, den Zugang des Refugee
Strikes zu Finanzmitteln und Infrastruktur zu unterbinden. Persönlich
beauftragte sie ein Unternehmen zum Abbau der Stromversorgung. Frau
Kahlefeld hat wiederholt versucht, uns dazu zu bringen, ihr und
Vertrauten die Geldmittel des Oranienplatzes auszuhändigen. Wir sind auf
diese Versuche nicht eingegangen. Wir sehen die jetzigen
Presse-Mitteilungen und Interviews von Frau Kahlefeld als Teil dieser
Destruktionsstrategie, zu spalten, anstatt den Kampf der Refugees zu
stärken.

Im Dezember gab es von uns ein Angebot für ein Treffen mit Frau
Kahlefeld zur Klärung. Frau Kahlefeld hat aus Zeitmangel das Gespräch
abgesagt, wollte sich aber später melden. Dies ist aber nie passiert.
Die Behauptung von Frau Kahlefeld in Interviews, wir hätten jegliches
Gespräch verweigert, ist falsch.

Ebenso falsch ist die Behauptung der Presse-Mitteilung, wir hätten uns
einem Gespräch mit der „Lampedusa-Gruppe“ grundsätzlich verweigert. Im
Dezember haben wir uns mit einer „Lampedusa Gruppe“ aus einem
Caritas-Wohnheim im Wedding getroffen. Diese Gruppe von 7 Personen
forderte uns auf, sie als alleinige Vertretung des Oranienplatzes
anzuerkennen. Da wir wussten, dass eine größere Anzahl von Refugees des
Oranienplatzes sich durch diese Gruppe nicht vertreten fühlt, haben wir
sie an das Oranienplatz-Plenum und die entscheidungsbefugte Finanzgruppe
weiterverwiesen.

Im Januar erhielten wir eine schriftlich Aufforderung der Gruppe
„Lampeduse Refugees“ zur Stellungnahme. Dies haben wir umgehend
beantwortet. Unser Brief konnte an der angegebenen Adresse nicht
zugestellt werden. Dies ist die selbe Adresse wie im Absender der
veröffentlichten Presse-Mitteilung.

Die am 23.02.2014 veröffentlichte Presse-Mitteilung der „Lampedusa
Refugees“ enthält zahlreiche falsche Darstellungen und Unterstellungen.

http://ari-berlin.org

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